Wie allgemein bekannt sein dürfte, wurde gegen das Grenzradio 911 (dem Betreiber und Eigentümer) eine Strafanzeige wegen "Volksverhetzung" gestellt. In der weiteren Folge wurde per einstweiliger Verfügung das weitere betreiben des Internetradios bei Androhung einer nicht unerheblichen geldwerten Strafe bzw. des Arrestes verfügt.

Nachdem wir siegreich im Rahmen einer Beschwerde die Aufhebung der einstweiligen Verfügung erreichen konnten, ist seit gestern auch die Anzeige vom "Tisch". Jedoch hat nicht die zuständige Staatsanwaltschaft das Verfahren eingestellt, sondern es wurde per Urteil durch die zuständige Kammer beim LG Frankfurt/Oder eingestellt. Dies ist erstaunlich, da weder der Betreiber des Grenzradios noch dessen Rechtsbeistand eine Anklageschrift erhalten haben. Egal.............seit gestern nennen wir uns wieder das Grenzradio 911 - der Soldatensender im Netz. In den Sendungen jeweils Dienstags, Donnerstags und Samstags wird nunmehr auch wieder Musik aus der DDR - hier insbesondere Pionier-, NVA,MdI u.a. Musik gespielt.

Da Rechtsmittel gegen das Urteil des LG nicht gegeben sind, ist dieses Urteil rechtskräftig. Unbeschadet dessen wird durch unseren Rechtsbeistand eine Schadensersatzforderung geprüft.

Abschließend wollen wir uns nochmals bei den Hörern bedanken, welche uns in der Zeit weiterhin die Treue gehalten haben und auch hoffentlich weiterhin halten werden.